1. Anbieter und Geltungsbereich
Unterviehhausen 9 b
84533 Haiming
Deutschland
- office@dreamtain.com
- Telefon
- +49 8678 7498 401
- Vertretung
- Geschäftsführer Robert Schmalholz
- Register
- Amtsgericht Traunstein, HRB 24968
- USt-IdNr.
- DE305180069
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der Dreamtain GmbH – im Folgenden „Dreamtain“ – und ihren Kunden über Kundenkonten, Domains, DNS-, E-Mail- und weitere Dienste, die in der jeweiligen Bestellung ausdrücklich bezeichnet sind.
Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Regelungen nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten, wird dies ausdrücklich angegeben.
Für den Vertragsinhalt gelten in dieser Reihenfolge: individuelle Vereinbarungen, die Bestellübersicht, die bei der Bestellung einbezogene Leistungsbeschreibung und diese AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Dreamtain ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Kundenkonto
Für die Nutzung von Dreamtain Cloud kann ein Kundenkonto erforderlich sein. Die Registrierung kann während einer Testphase von einem gültigen Einladungscode abhängen. Entgeltpflichtige Dienste setzen eine gesonderte Bestellung voraus.
Der Kunde muss die bei Registrierung, Bestellung und Vertragsdurchführung abgefragten Angaben vollständig und richtig machen sowie Änderungen unverzüglich im Kundenkonto berichtigen oder Dreamtain mitteilen. Wer für eine Organisation oder andere Person handelt, muss hierzu bevollmächtigt sein.
Zugangsdaten, API-Token, Wiederherstellungscodes und vergleichbare Sicherheitsmerkmale sind vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde informiert Dreamtain unverzüglich, wenn er einen unbefugten Zugriff vermutet. Für eine unbefugte Nutzung haftet der Kunde nur, soweit er diese zu vertreten hat.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung von Diensten und Preisen auf der Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Mit Betätigung des eindeutig beschrifteten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die in der Bestellübersicht genannten Leistungen ab.
Eine automatisierte Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, sobald Dreamtain die Bestellung ausdrücklich annimmt oder mit der Bereitstellung der bestellten Leistung beginnt – je nachdem, was zuerst eintritt.
Bei Domains steht die Annahme unter dem Vorbehalt, dass die zuständige Registrierungsstelle oder der eingesetzte Registrar die Registrierung oder den Transfer akzeptiert. Eine Verfügbarkeitsanzeige allein begründet noch keinen Anspruch auf Registrierung.
Vertragssprache ist Deutsch. Die Bestellübersicht und die bei Vertragsschluss geltenden Bedingungen werden dem Kunden in speicherbarer Form bereitgestellt.
4. Leistungsumfang
Art und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich aus der Bestellübersicht und der dazugehörigen Leistungsbeschreibung. Darstellungen geplanter oder noch nicht freigegebener Funktionen sind nicht Teil der geschuldeten Leistung.
Dreamtain darf technische Einzelheiten ändern, soweit dies aus Gründen der Sicherheit, Stabilität, der Rechtskonformität oder der Weiterentwicklung erforderlich und dem Kunden zumutbar ist. Wesentliche Eigenschaften der vereinbarten Hauptleistung dürfen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Für digitale Produkte von Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Anforderungen an Änderungen und Aktualisierungen unberührt.
Als Test, Beta oder kostenlos gekennzeichnete Leistungen können funktional oder zeitlich begrenzt sein. Sie werden nicht ohne eine ausdrückliche Bestellung in eine kostenpflichtige Leistung umgewandelt.
5. Domains
Dreamtain veranlasst die Registrierung, den Transfer, die Verlängerung oder die Verwaltung einer Domain über die jeweils zuständigen Registrare, Registrierungsstellen und technischen Dienstleister. Die endgültige Vergabe liegt außerhalb des Einflusses von Dreamtain; eine erfolgreiche Registrierung oder dauerhafte Verfügbarkeit kann deshalb nicht garantiert werden.
Soweit in der Bestellung nichts anderes angegeben ist, wird der Kunde als Domaininhaber eingetragen. Soll eine andere Person oder Organisation eingetragen werden, muss der Kunde hierzu bevollmächtigt sein und deren Daten vollständig und richtig angeben. Der Kunde stellt außerdem sicher, dass der gewünschte Domainname und seine Nutzung keine Rechte Dritter verletzen.
Für einzelne Domainendungen können zusätzliche Bedingungen der zuständigen Registrierungsstelle oder des Registrars gelten. Dreamtain weist vor der Bestellung auf solche Bedingungen hin, soweit sie für den Vertrag relevant sind.
Scheitert eine Registrierung oder ein Transfer, informiert Dreamtain den Kunden. Bereits gezahlte Entgelte für die nicht erbrachte Leistung werden erstattet; weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
Anfangslaufzeit, Preis und eine etwaige Verlängerung ergeben sich aus der Bestellübersicht. Eine automatische Verlängerung erfolgt nur, wenn sie vor der Bestellung klar ausgewiesen und wirksam vereinbart wurde. Bei Verbrauchern richten sich automatische Vertragsverlängerungen und Kündigungsfristen nach den gesetzlichen Vorschriften.
Wird eine Domain gekündigt oder ihre Verlängerung deaktiviert, kann sie nach Ablauf der Laufzeit gelöscht oder von Dritten registriert werden. Dreamtain weist den Kunden rechtzeitig auf einen bevorstehenden Ablauf und die wesentlichen Folgen hin, soweit dies nach dem vereinbarten Ablauf vorgesehen oder gesetzlich erforderlich ist.
Dreamtain stellt für einen Domaintransfer die erforderlichen Informationen oder Autorisierungscodes nach den Vorgaben der zuständigen Registrierungsstelle oder des Registrars bereit. Änderungen an Domain- und DNS-Daten können aufgrund verteilter technischer Systeme zeitversetzt wirksam werden.
6. DNS- und E-Mail-Dienste
Der Umfang von DNS-Zonen, Postfächern, Aliasen, Weiterleitungen, Speicherplatz und sonstigen Leistungsmerkmalen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Konfigurationen sowie für deren fachliche Richtigkeit verantwortlich; Dreamtain stellt die vereinbarte technische Funktion bereit.
Zum Schutz der Systeme und anderer Nutzer darf Dreamtain angemessene Spam-, Schadsoftware- und Missbrauchsfilter einsetzen. Solche automatisierten Verfahren können im Einzelfall erwünschte Nachrichten falsch einordnen. Eine erfolgreiche Zustellung jeder E-Mail kann wegen der Beteiligung fremder Systeme, Netze und Empfänger nicht garantiert werden.
Soweit eine Datensicherung nicht ausdrücklich Teil der Leistungsbeschreibung ist, hält der Kunde eigene Kopien seiner Daten vor. Gesetzliche Pflichten von Dreamtain sowie Ansprüche wegen eines von Dreamtain zu vertretenden Datenverlusts bleiben unberührt.
Vor der Löschung eines Postfachs oder dem Ende eines Dienstes muss der Kunde benötigte Daten rechtzeitig exportieren. Vor einer vom Kunden ausgelösten, nicht rückgängig zu machenden Löschung weist Dreamtain klar auf die Folgen hin.
7. Zulässige Nutzung und Sicherheit
Der Kunde darf die Dienste nicht rechtswidrig oder missbräuchlich nutzen. Untersagt sind insbesondere:
- der Versand unverlangter Massen- oder Werbenachrichten,
- Phishing, Schadsoftware und die Verbreitung schädlicher Inhalte,
- Angriffe auf Systeme, Netze oder Konten sowie der Versuch, Schutzmaßnahmen zu umgehen,
- die Verletzung von Persönlichkeits-, Kennzeichen-, Urheber- oder sonstigen Rechten Dritter und
- jede Nutzung, die Sicherheit, Stabilität oder Verfügbarkeit der Dienste erheblich gefährdet.
Der Kunde muss über die erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten verfügen. Dreamtain ist nicht verpflichtet, sämtliche Kundeninhalte allgemein und ohne konkreten Anlass zu überwachen. Hinweise auf Missbrauch oder rechtswidrige Inhalte können an office@dreamtain.com gemeldet werden.
Bei einem begründeten Verdacht darf Dreamtain die zur Prüfung und Gefahrenabwehr erforderlichen, verhältnismäßigen Maßnahmen treffen. Soweit es die Dringlichkeit erlaubt, erhält der Kunde vorher Gelegenheit zur Stellungnahme und Abhilfe. Bei einer akuten Gefahr, einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung oder zur Vermeidung erheblicher Schäden darf Dreamtain den betroffenen Dienst sofort vorübergehend einschränken.
8. Preise und Zahlung
Es gelten die in der Bestellübersicht ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben. Nettopreise gegenüber Unternehmern werden als solche gekennzeichnet.
Rechnungen sind innerhalb der in der Rechnung oder Bestellübersicht angegebenen Frist fällig. Die verfügbaren Zahlungsarten werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt. Soweit ein Zahlungsdienstleister eingesetzt wird, können für dessen gesonderte Dienste zusätzliche Bedingungen gelten.
Während eines bereits bezahlten festen Leistungszeitraums wird der vereinbarte Preis nicht erhöht. Eine Preisänderung für einen nachfolgenden Zeitraum oder einen unbefristeten Vertrag setzt die ausdrückliche Zustimmung des Kunden oder eine andere wirksame, transparente vertragliche Grundlage voraus. Eine bloße Mitteilung gilt nicht als Zustimmung.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Dreamtain kann nur solche weiteren Kosten verlangen, die tatsächlich entstanden, dem Zahlungsverzug zurechenbar und gesetzlich ersatzfähig sind.
9. Verfügbarkeit und Wartung
Dreamtain erbringt die Dienste mit branchenüblicher Sorgfalt. Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Reaktionszeit ist nur geschuldet, wenn sie in der Leistungsbeschreibung oder einer gesonderten Servicevereinbarung ausdrücklich zugesagt wurde.
Dreamtain darf Wartungs-, Sicherheits- und Aktualisierungsarbeiten durchführen. Planbare Arbeiten, die den Dienst voraussichtlich wesentlich beeinträchtigen, werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.
Die Dienste können von Netzen, Registrierungsstellen, Registraren und weiteren Systemen Dritter abhängen. Dies beschränkt die gesetzlichen Rechte des Kunden bei einer von Dreamtain zu vertretenden Störung nicht.
10. Vertragslaufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfrist des jeweiligen Dienstes ergeben sich aus der Bestellübersicht. Unbefristete Verträge können, soweit nichts anderes vereinbart ist, mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Befristete Verträge enden mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern keine wirksame Verlängerung vereinbart wurde. Bei Verbrauchern richten sich automatische Verlängerungen und Kündigungsfristen nach den gesetzlichen Vorschriften.
Eine Kündigung ist mindestens in Textform, etwa per E-Mail, möglich. Dreamtain darf die Wirksamkeit einer Kündigung nicht davon abhängig machen, dass ausschließlich eine bestimmte Funktion im Kundenkonto verwendet wird. Weitergehende gesetzliche Anforderungen bleiben unberührt.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Vor einer außerordentlichen Kündigung wegen einer behebbaren Pflichtverletzung ist grundsätzlich eine angemessene Frist zur Abhilfe zu setzen, soweit dies nicht entbehrlich ist.
Die Kündigung des Kundenkontos führt nicht ohne Weiteres zur sofortigen Löschung laufender Domains oder anderer gesondert bestellter Dienste. Der Kunde muss angeben, welche laufenden Verträge ebenfalls beendet werden sollen. Vor Vertragsende exportiert der Kunde benötigte Daten; gesetzliche Aufbewahrungs-, Herausgabe- und Datenzugangsrechte bleiben unberührt.
11. Sperrung
Dreamtain darf einen Dienst ganz oder teilweise vorübergehend sperren, wenn:
- der Kunde trotz Fälligkeit, Mahnung und angemessener Nachfrist mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug ist,
- ein schwerwiegender oder wiederholter Verstoß gegen Abschnitt 7 vorliegt,
- von dem Dienst eine akute Gefahr für Systeme, Netze, Daten oder andere Nutzer ausgeht oder
- Dreamtain aufgrund einer gesetzlichen Pflicht oder vollziehbaren Anordnung handeln muss.
Eine Sperrung muss auf den erforderlichen Umfang und Zeitraum beschränkt bleiben. Dreamtain informiert den Kunden über Grund und Umfang, soweit dem keine rechtlichen oder sicherheitsbedingten Gründe entgegenstehen. Besteht der Vertrag fort, wird die Sperrung aufgehoben, sobald ihr Grund entfallen ist.
12. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Dreamtain enthält die Datenschutzerklärung. Die Zustimmung zu diesen AGB ist keine datenschutzrechtliche Einwilligung.
Verarbeitet Dreamtain bei der Erbringung eines Dienstes personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
13. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Dreamtain stellt die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular vor Vertragsschluss gesondert in speicherbarer Form bereit.
Soll Dreamtain vor Ablauf der Widerrufsfrist mit einer Dienstleistung beginnen oder digitale Inhalte bereitstellen, holt Dreamtain die nach dem Gesetz erforderliche ausdrückliche Erklärung des Verbrauchers und gegebenenfalls dessen Bestätigung der gesetzlichen Folgen ein. Das Widerrufsrecht erlischt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen; ein allgemeiner Verzicht durch diese AGB findet nicht statt.
14. Mängelrechte
Für Mängel der vereinbarten Leistungen gelten die gesetzlichen Rechte. Bei digitalen Produkten für Verbraucher gelten insbesondere die gesetzlichen Anforderungen an Vertragsmäßigkeit, Abhilfe, Aktualisierungen sowie die weiteren Rechtsbehelfe.
Unternehmer sollen erkennbare Störungen mit einer nachvollziehbaren Beschreibung unverzüglich melden, damit Dreamtain sie prüfen und beheben kann. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt. Rechte von Verbrauchern werden durch eine unterlassene Meldung nicht eingeschränkt.
15. Haftung
Dreamtain haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Dreamtain für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen von Dreamtain.
16. Änderungen dieser AGB
Für neue Bestellungen kann Dreamtain eine aktualisierte Fassung dieser AGB verwenden. Änderungen eines bereits bestehenden Vertrags bedürfen der Zustimmung des Kunden, soweit sie nicht unmittelbar aus einer gesetzlichen Änderung oder aus einer bereits wirksam vereinbarten, transparenten Anpassungsregel folgen. Schweigen auf eine Änderungsmitteilung gilt nicht als Zustimmung.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern berührt diese Rechtswahl nicht den Schutz durch zwingende Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Dreamtain. Dreamtain darf den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Gegenüber Unternehmern ist das UN-Kaufrecht ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
